Die dritte Bilanz: Ein Jahr falsche Corona-Politik

Im April 2020 wagte ich eine Prognose :

„Wenn es vorbei ist, dann…

Werden die PolitikerInnen sagen „Wir haben es geschafft, weil unsere Maßnahmen die richtigen waren“ und sich auf die Schulter klopfen. … Sie werden sich auf die Schulterklopfen, egal ob mit Mundschutz oder ohne, ob mit Shutdown oder ohne, ob mit geschlossenen Schulen oder offenen, ob mit vielen Tests oder mit wenigen, ob mit halbwegs korrekt erfassten Zahlen oder mit erschwindelten, egal ob sie montags nur die Frauen auf die Straße ließen und dienstags die Männer, ob sie mehr an die Eigenverantwortung appellierten oder Militär aufmarschieren ließen.   

Und die Menschen werden sagen: „Wie gut, dass wir euch hatten! Guter Job, den ihr gemacht habt!“ und sie werden dankbar sein und die Weisheit ihrer Führer und Führerinnen wenigstens bis zu den nächsten Wahlen nicht vergessen.“

Diese Prognose schien lange Zeit richtig. Jetzt wird sie zunehmend falsch.  Die PolitikerInnen finden zwar immer noch, dass sie einen guten Job machen, aber die Leute zunehmend weniger. Die Zustimmung bröckelt, nicht dramatisch, aber kontinuierlich.

Ich möchte verstehen, was passiert ist, was passiert und (Vorsicht: nächste Prognose!) was passieren wird. Deshalb habe ich versucht, die Sätze herauszufinden, die die Corona-Politik in Deutschland bestimmten, und es scheint mir, dass genau diese Sätze verantwortlich sind für ihr Scheitern.

1. Vor Corona sind alle gleich

„Das Virus eint alle, vor dem Virus sind alle gleich“, war der Titel eines Dlf- Interviews am 9.4.20.

Das ist dieselbe Logik, dieselbe Strategie, die Kaiser Wilhelm II. in seiner mit Recht so genannten Balkonrede am 1.8.1914 anwandte, um die Menschen auf die „aufgedrungene Notwehr“ gegen den Feind einzustimmen: „Ich kenne keine Parteien und auch keine Konfessionen mehr; wir sind heute alle deutsche Brüder und nur noch deutsche Brüder“.

Das ist keineswegs nur verkehrt: Es gibt Situationen, in denen solidarisches Zusammenstehen nicht nur schön, sondern unabdingbar ist. Aber ein genauer Blick lohnt: Geht es um eine Aufgabe, die nur gemeinsam bewältigt werden kann und werden muss, oder wird das Gemeinschaftsgefühl herbeigeredet und ist in Wahrheit nur Illusion, womöglich ein manipulativer Trick?

Wenn es in der Einleitung des Dlf-Interviews hieß „In der Coronakrise leisten alle den gleichen Verzicht, sagte Psychologe Stephan Grünewald“, so war das schon damals falsch und ist es heute erst recht. Wir saßen niemals alle im selben Boot. Es mag wohl stimmen, dass viele das geglaubt haben. Was passiert jedoch, wenn man dahinterkommt, wie unterschiedlich der Preis ist, den die einen und den die anderen zahlen? (Vgl. SZ vom 5.3.21 „Sozialer Zündstoff“ )

Das ist das eine. Das andere: Inwieweit hat das Narrativ, das „Killervirus“ könne unterschiedslos jeden treffen, verhindert, punktgenaue Maßnahmen zu ergreifen? Inwieweit trägt nach wie vor dazu bei, flächendeckend mit der Gießkanne zugange zu sein? Es war ziemlich von Anfang an klar, dass schwere Covid-Verläufe fast ausschließlich bei alten Menschen, insbesondere solche mit bestimmten Vorerkrankungen, und da wiederum bei Heimbewohnern vorkommen. Dem wurde nicht nachgegangen, um gezielte Maßnahmen für die besonders Gefährdeten zu ergreifen. Stattdessen wurde und wird  – gegen jede Statistik (vgl. die Zahlen vom 2.3.21):  – anekdotisch auch von Todesfällen bei jüngeren Menschen berichtet. Genauso wenig wurde das Augenmerk darauf gerichtet, dass eher Männer als Frauen betroffen sind. Und schließlich – für mich unfassbar nach einem Jahr Pandemie – die „Ahnungslosigkeit der Politik“: „14 von 16 Bundesländern, haben keine Erkenntnisse darüber, welche Menschen sich besonders häufig mit Corona infizieren – und können daher nicht gezielt reagieren.“ Das, obwohl schon seit bald einem Jahr darauf hingewiesen wurde, wie prekäre soziale Situation und Corona zusammenhängen.

Um Verlässliches herauszufinden und dann gezielte Maßnahmen zu ergreifen, bräuchte es keine dreistellige Millionenbeträge, genauso wenig um halbwegs repräsentativ Ansteckungsketten nachzuverfolgen. Sondern es braucht lediglich guten Willen und ein intelligentes Untersuchungsdesign. 

Fazit:

1. Hätte man wahrheitsgemäß kommuniziert „die Gefährdung ist zwar unterschiedlich, aber wir verhalten uns solidarisch mit denen, die mehr gefährdet sind“, so wäre die Zustimmung der meisten Menschen gewiss gewesen. Es sei denn, man unterstellt, wir seien mehrheitlich egoistisch. Es wurde aber wahrheitswidrig suggeriert „es kann jeden gleichermaßen treffen“. Wer dahinter kommt, dass er angelogen wurde, für den geht die Vertragsgrundlage und – was schlimmer ist – das Vertrauen verloren.
2. Eine allgemeine und für alle gleiche Bedrohung erfordert „flächendeckende“ Abwehrmaßnahmen. Eine spezifische Bedrohung erfordert differenzierte, möglichst punktgenaue Abwehrmaßnahmen. Wenn – wie geschehen – der (selbst aufgestellten) falschen Prämisse gefolgt wird, ist geringe Wirkung bei hohen Kosten die logische Folge.  

  

2 „Corona first“

René Rüegg hat hervorragend in seinem Kommentar „Gesund aus der Krise finden“ die Folgen eines Gesundheitsbegriffs beschrieben, der auf das Biomedizinische reduziert wird und bei dem die soziale und psychische Dimension von Gesundheit verloren gegangen ist (NZZ vom 8.2.21): „Wir haben ein Verständnis von Gesundheit, das sich vor allem am biologischen (Über-)Leben orientiert“. Dabei ist Gesundheit anders zu definieren: „Auch in der Verfassung der WHO ist Gesundheit definiert als «ein Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlergehens und nicht nur das Fehlen von Krankheit oder Gebrechen.» Körperliche Gesundheit mag bewusst an die erste Stelle gesetzt worden sein, und dennoch: Eine von Belastungen zerstörte, einsame oder perspektivlose Seele fragt sich zu Recht, was ihr die Aussicht auf ein langes Leben nützen soll. … Ein fundiertes Management von Gesundheit erfasst somit nicht nur die Bedrohungen für den Leib, sondern auch diejenigen für die Seele und die soziale Kohäsion“.

Gesundheit auf körperliche Gesundheit zu reduzieren, hat zur Folge, dass alles andere im Leben und Erleben der Menschen belanglos gemacht wird: Existenzverlust, Verlust von Lebens- und Bildungschancen, psychische und soziale Schäden, Zunahme von häuslicher Gewalt, Isolation. Aber selbst „körperliche“ Gesundheit jenseits von „Coronafreiheit“ spielt keine Rolle: Zunahme von süchtigem Verhalten, Schäden aufgrund fehlender Bewegung, Folgen aus Angst nicht wahrgenommener Vorsorgeuntersuchungen, verschobener Operationen.

Fazit: Ein umfassender Gesundheitsbegriff hat den Nachteil, dass er schwer quantifizierbar ist – anders als Infektions- und Todeszahlen. Die Beschränkung auf das im Moment leicht Messbare unter Ausblendung komplizierterer und langfristiger Faktoren ist selbst unter rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten dilettantisch. Unter moralischen verwerflich. Es ist absehbar, dass Menschen früher oder später die Frage stellen „wo bleibe ich mit meinen Belastungen?“ Wenn die Politik darauf keine gute Antwort gibt, wird die Frage nach der Verhältnismäßigkeit gestellt und es schwindet die Bereitschaft, Einschränkungen „wegen Corona“ mitzutragen. Solidarität ist keine Einbahnstraße. Wenigstens nicht auf Dauer. 

 

3. Die Moralisierung

So extrem wie bei Corona habe ich in keiner politischen oder gesellschaftlichen Debatte die moralische Ausgrenzung von Meinungen erlebt, die vom Mainstream abwichen. Nicht, wenn es um Atomkraft, nicht wenn es um Flüchtlingspolitik, nicht wenn es um Klimawandel ging.

Über Monate fand kein Diskurs statt. Vielmehr: wer nicht uneingeschränkt für Regierungs- und RKI-Meinung war, fand sich unterschiedslos wieder im Topf der Verschwörungstheoretiker, rechter oder linker Aluhut-Träger, egoistischer Omamörder, denen wirtschaftliche Belange wichtiger sind als Menschenleben. „Innenminister warnen vor Corona-Verschwörungstheorien: Wut und Wahnsinn“.

Merkels diffamierendes Wort von „Öffnungsorgien“ wird aktuell von Kretschmann wiederholt. Söders infame Alternative „Menschenleben vor Shoppingtouren“, die jedem der die Sinnhaftigkeit eines Lockdowns in Frage stellte, brutalen Egoismus unterstellt… aber auch Kretschmanns „Partys muss man nicht feiern, arbeiten und lernen schon“, mit dem er eine Jugendliche abkanzelte, die über ihre Isolation klagte – all das hatte und hat Folgen: Bis heute werden Statements gegen die Regierungspolitik eingeleitet mit „Ich bin kein Verschwörungstheoretiker, ich nehme Covid 19 ernst, aber…“ Das heißt: man glaubt, sich rechtfertigen zu müssen.

Wo die Moral und wo die Unmoral ist, schien über Monate eindeutig. War es aber nie.

Peter Ruch schreibt am 12.1.21 „Politiker stellten die rhetorische Frage, ob man wegen wirtschaftlicher Interessen Todesfälle hinnehmen wolle. Diese Frage bejaht niemand. Aber sie könnte falsch gestellt sein… Menschenleben für wirtschaftliche Interessen opfern? Es könnte umgekehrt sein: Vielleicht bürdet man der Zukunft Todesfälle auf, um der Gegenwart solche zu ersparen… Der Ökonom und Rentenspezialist Bernd Raffelhüschen aus Freiburg im Breisgau rechnet mit allermindestens zehnmal so vielen durch den Lockdown verlorenen Lebensjahren, als durch ihn gewonnen wurden. Die Verluste treffen vor allem die jüngeren Generationen…“

Auch in „der Wissenschaft“ bekam „die Moral“ ein Gewicht, von dem man sich bei anderen wissenschaftlichen Fragen wenigstens 10% wünschte. Zudem geriet in Vergessenheit, dass es „die“ Wissenschaft nicht gibt. Vielmehr lebt Wissenschaft davon, dass – bis zum Erweis des Gegenteils – dem Gegenüber zugebilligt wird, dass er nicht dumm und nicht bösartig ist. Wenn aber nicht mehr Argumente zählen, sondern außerwissenschaftliche Kriterien bestimmen, was und ob diskutiert werden darf, dann braucht man sich über das unzulängliche Ergebnis nicht zu wundern. Aus „Experten“, die nicht ins Schema passten, wurden „sogenannte“ oder „selbsternannte Experten“, die wie die „Schmuddelkinder“ zu meiden waren, die man ignorieren konnte und die ganz gewiss nicht in Entscheidungsgremien eingeladen wurden.

Wer in Bayern als Amtsarzt eine Söder-abweichende Meinung öffentlich vertrat, wurde versetzt. Prof. Ines Kappstein, die einen Artikel gegen Maskentragen im öffentlichen Raum verfasst hat, bekam von ihrem Krankenhaus, dem Klinikum Passau, nicht nur zu hören, dass man sich von ihr distanziert – was in Ordnung ist -, sondern: „Im Übrigen stehe in der Leitung der Klinikhygiene ohnehin ein ‚geplanter personeller Wechsel‘ an, schreibt die Werkleitung.“  Und siehe da: ruft man heute die entsprechende Seite auf, so stellt man fest, dass Frau Prof. Dr. Kappstein nicht mehr genannt wird.          

Fazit:

1. Wer moralisch ausgegrenzt wird, wie das fast ein Jahr lang geschehen ist, verabschiedet sich, zieht sich zurück. Es passiert das genaue Gegenteil von dem, was angestrebt wurde: Spaltung statt sollidarisches Miteinander. Ich spüre das an mir selber, obwohl ich meist nicht persönlich betroffen, sondern nur Zeugin war, wie andere behandelt wurden: Diese Erfahrung der Diffamierung und des fehlenden Respekts, die merke ich mir. So schnell gehe ich nicht wieder zur Tagesordnung über.
2. Weil Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit der „falschen“ Überzeugung oder auch nur aus einer falschen, nämlich einer nichtmedizinischen Fakultät, gar nicht gehört und erst recht nicht in die entsprechenden Gremien eingeladen wurden, blieb ein wertvoller Schatz an Wissen ungenutzt, die Einseitigkeit verstärkte sich, Selbstkritik und Korrekturen unterblieben. Man hat ein selbstreferentielles System installiert. Es ist, als entferne man aus der Tastatur einige Tasten: da wird es schwierig, einen korrekten Text zu schreiben.  

 

4. Selbstüberschätzung und Überschätzt-Werden

Weil man Corona zu dem Gegner schlechthin machte, alle anderen Probleme marginalisiert wurden, weil man die eigene Position moralisch hochstilisierte und weil man schließlich – ohne Not – den Diskurs so einengte, dass Kritik und Selbstkritik kaum stattfinden konnte, war die (psycho-)logische Konsequenz für die MacherInnen zwangsläufig: Wir müssen das Killervirus vernichten. Zero-Covid. Drunter läuft nichts. Dass es eine Illusion sein könnte, das Virus „auszurotten“, eine Null-Inzidenz zu erreichen, kam in diesem Szenarium nicht vor. Das heißt auch: Wenn solche Erwartungen geweckt werden, sollte sich niemand wundern, dass auf ihrer Erfüllung bestanden wird. Diese Falle ist selbstgestellt.

Bis zu einem gewissen Zeitpunkt konnte die Obrigkeit noch sagen: Wenn es noch nicht geklappt hat mit der Vernichtung des Virus, so ist das eure Schuld! Zunächst – wenn ich es richtig im Gedächtnis habe – waren das die leichtsinnigen Alten, dann die noch leichtsinnigeren partygeilen Jungen, die Verantwortungslosen, die unbedingt in Urlaub mussten, jene, die ihre Maske nicht ordentlich trugen, gar demonstrierten und schließlich jene, die sich nicht folgsam an die Lockdown-Bestimmungen hielten.

Aber diese Argumentation greift zunehmend nur noch beim „harten Kern“, also bei denen, die chinesische Verhältnisse prima finden. Da weiß ich nun wirklich nicht, ob Frau Merkel & Co über diese Verbündeten glücklich sind, glücklich sein sollen.  Auch der Versuch, den Misserfolg der Maßnahmen auf die Mutanten zu schieben (gerade so, als ob man nun wirklich nicht damit hätte rechnen können, dass Viren mutieren), hat mittlerweile nur mäßigen Erfolg. Um Weihnachten herum begann es zu kippen: Ironie kam auf “wenn ihr jetzt schön brav seid, liebe Kinder, dann kommt der Weihnachtsmann.“

Fazit: Wer eine Blase geschaffen hat, die dazu verführt, Unerreichbares zu versprechen, hat sich die Folgen selbst zuzuschreiben und verdient kein Mitleid. Wer den Versprechungen geglaubt hat, verdient Mitleid. Ein bisschen. Aber Leichtgläubigkeit ist von einem gewissen Grad an schuldhaft.   

 

5. Harte Landung auf dem Boden der Realität

Corona-Vertragsgrundlage war: „Wir MacherInnen führen euch aus der Krise – ihr haltet euch an unsere Vorgaben.“ „Das Volk“ hat seinen Teil des Kontrakts eingehalten. Und jetzt? Kaum etwas lässt kritischer werden als enttäuschte Liebe. Manchmal sicher etwas ungerecht, finde ich. Masken-Desaster, Test-Desaster, Warn-App-Desaster, Impf-Desaster. All den bürokratischen Unsinn, über den man lange hinweggeschaut hatte, alle Unzulänglichkeiten, die man toleriert hatte – jetzt werden sie geradezu genüsslich zelebriert. Von denselben Medien, die noch im Oktober stramm auf Parteilinie waren. Auch von den Menschen, die zur selben Zeit vermutlich noch für „härtere Maßnahmen“ plädiert haben. Im April 2020 hatte Söder 18% an Beliebtheit zugelegt, Merkel 12 %,  Spahn 11% im Vergleich zum Dezember 2019. Aber im Februar 2021 titelt der Focus „Deutsche laut Umfrage unzufrieden wie nie Merkels Corona-Management: Kritik an Bundesregierung erstmals größer als Zustimmung“.

So schnell kann’s gehen. Wenn Her Spahn vor langer Zeit die sehr respektable Äußerung tat: „Wir werden in ein paar Monaten wahrscheinlich viel einander verzeihen müssen“, so hatte er sich dabei manches vermutlich nicht träumen lassen. Wenn dann noch Unsägliches dazukommt wie die „marktübliche Provision“ von 250 000 Euro für Vermittlung von Maskengeschäften durch einen CDU-Abgeordneten, dann fühlen sich nicht nur die auf Kurzarbeit gesetzten Menschen veräppelt. Um es damenhaft auszudrücken.

Fazit: „Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen Teil der Zeit. Aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen.“ Abraham Lincoln (1886)

  

6. Und die Prognose?

Ich habe keine Ahnung, wie es weitergehen wird. Diesmal wage ich keine Prognose. Hoffen tue ich, dass das Scheitern der seitherigen Corona-Strategie dazu führt, den Gesprächsfaden, den nicht nur die Politik, aber sie an prominenter Stelle, gekappt hat, wieder aufgenommen wird. In gegenseitigem Respekt und Wohlwollen.

Fürchten tue ich nicht nur die direkten Folgekosten einer verfehlten Corona-Politik, sondern eine Verhärtung der Spaltung, ich fürchte, dass sich weniger Menschen mit unserer Demokratie identifizieren.

Notorisch optimistisch schöpfe ich Hoffnung aus kleinen Zeichen: Entgegen meinen Erwartungen hat im letzten Jahr das Spendenaufkommen der Deutschen deutlich zugenommen (um über 5 %) und zwar parallel zu den Lockdown-Zeiten.

Wir sind „Im Grunde gut“. Diesen Glauben möchte ich mir nicht nehmen und nicht nehmen lassen.